Bauleitplanung

Aufstellung des vohabensbezogenen Bebauungsplanes „Nord VI – Keplerstraße“ GT Niederwerrn

 

Bekanntmachung der Öffentlichen Auslegung

 

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 18.12.2019 die Aufstellung des vorhabensbezogenen Bebauungsplanes "Nord VI – Keplerstraße“ im GT Niederwerrn beschlossen. Der Auslegungs- und Billigungsbeschluss wurde vom Bau- und Umweltausschuss in seiner Sitzung am 23.02.2021 gefasst. Der Geltungsbereich des vorhabensbezogenen Bebauungsplanes umfasst das Grundstück Fl.Nr. 708 der Gemarkung Niederwerrn.

Die Gemeinde Niederwerrn gibt hiermit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13b BauGB und § 13a Abs. 3 BauGB bekannt, dass der oben näher bezeichnete Entwurf des vorhabensbezogenen Bebauungsplanes „Nord VI - Keplerstraße“ GT Niederwerrn mit Begründung vom

 

15. März 2021 bis 19. April 2021

 

während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus der Gemeinde Niederwerrn öffentlich ausliegt.

Aufgrund der Corona-Beschränkungen wird um Terminvereinbarung gebeten. Ansprechpartnerin ist Frau Friedrich, Tel. 09721 / 4999-69.

Die Planunterlagen werden außerdem auf der Internet-Seite der Gemeinde Niederwerrn unter https://www.niederwerrn.de/Bauleitplanung.html bereitgestellt.

 

Bei der Aufstellung des Bebauungsplanes „Nord VI - Keplerstraße“ GT Niederwerrn wird das Verfahren gemäß § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) angewandt.

 

Für die Anwendung des § 13b BauGB gilt bis zum 31.12.2019 § 13a entsprechend für Bebauungspläne mit einer Grundfläche im Sinne des § 13a Absatz 1 Satz 2 BauGB von weniger als 10.000m², durch die die Zulässigkeit von Wohnnutzungen auf Flächen begründet wird, die sich an im Zusammenhang bebaute Ortsteile anschließen.

 

Das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans gemäß § 13b BauGB kann nur bis zum 31.12.2019 förmlich eingeleitet werden; der Satzungsbeschluss nach § 10 Absatz 1 BauGB ist bis zum 31.12.2021 zu fassen.

 

Von der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Behördenbeteiligung nach § 4 Abs.1 BauGB wird gemäß § 13b BauGB in Verbindung mit
§ 13a Abs.2 Nr.1 BauGB und § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen.

 

Gemäß § 13b BauGB in Verbindung mit § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB und § 13 Abs. 3 BauGB wird im vereinfachten Verfahren von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB abgesehen. § 4c BauGB ist nicht anzuwenden.

 

Der Gemeinderat Niederwerrn hat beschlossen, für das Gebiet „Nord VI – Keplerstraße“ GT Niederwerrn“ einen Bebauungsplan im Verfahren nach § 13b BauGB zur Deckung des örtlichen Bedarfs an Wohnbauflächen aufzustellen. Das Plangebiet soll entsprechend der angrenzenden Nutzungen als „Allgemeines Wohnbaugebiet“ (§ 4 BauNVO) ausgewiesen werden.

 

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zu den Planentwürfen abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Weiterhin wird Einvernehmen mit der Planung angenommen, soweit keine Bedenken erhoben werden.

 

Haben mehr als 50 Personen Stellungnahmen mit wesentlich gleichem Inhalt abgegeben, kann die Information über die Beschlussfassung zur Prüfung der Stellungnahmen durch die Möglichkeit der Einsichtnahme des Ergebnisses ersetzt werden. Dies würde zu gegebener

Zeit ortsüblich bekanntgemacht.

 

Weiterhin ist zu beachten, dass ein Antrag nach § 47 VwGO einer natürlichen oder juristischen Person, der einen Bebauungsplan zum Gegenstand hat, unzulässig ist, wenn die den Antrag stellende Person nur Einwendungen geltend macht, die sie im Rahmen der öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) nicht oder verspätet geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können, und wenn auf diese Rechtsfolge im Rahmen der Beteiligung hingewiesen worden ist.

 

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e (DSGVO) i.V. mit § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt "Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren", das ebenfalls öffentlich ausliegt.

 

 

 

Gemeinde Niederwerrn, 05.03.2021

gez.

Bärmann

1. Bürgermeisterin

 

Begründung

 

Bebauungsplan

 

Datenschutzhinweise im Bauleitplanverfahren

 

 

 

4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Niederwerrn (für das Gebiet "ehem. Conn Barracks")

 

Die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Niederwerrn (für das Gebiet "ehm. Conn Barracks") wurde mit Bescheid vom 02.03.2018, Az: 40.3 - 610/2/2 - 160 des Landratsamtes Schweinfurt genehmigt. Die Erteilung der Genehmigung wurde am 23.03.2018 gemäß § 6 Abs. 5 des Baugesetzbuchs (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung wird die 4. Änderung des Flächennutzungsplans wirksam. Jedermann kann den Flächennutzungsplan und die Begründung sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in dem Flächennutzungsplan berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach der Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, bei der Gemeinde Niederwerrn, Schweinfurter Straße 54, 97464 Niederwerrn, Zimmer 21 (Altbau) während der allgemeinen Dienststunden einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. 

 

 

Bekanntmachung der Genehmigung

 

Zusammenfassende Erklärung

 

Begründung

 

Umweltbericht

 

Flächennutzungsplan

 

 

 

 

5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Niederwerrn

 

Die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Niederwerrn wurde mit Bescheid vom 05.11.2018 Az. 40-610/2/2-160 des Landratsamtes Schweinfurt genehmigt. Die Erteilung der Genehmigung wurde am 16.11.2018 gemäß § 6 Abs. 5 des Baugesetzbuchs (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung wird die 5. Änderung des Flächennutzungsplans wirksam. Jedermann kann den Flächennutzungsplan mit der Begründung, im Rathaus der Gemeinde Niederwerrn, Schweinfurter Straße 54, 97464 Niederwerrn, während der allgemeinen Dienststunden und nach Vereinbarung einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

 

 

5. Änderung Flächennutzungsplan

 

Begründung

 

Bekanntmachung Genehmigung 5. Änd.FNP

 

 

1. Änderung des Bebauungsplanes "Stadtgrenze - Süd" der Gemeinde Niederwerrn

 

Die Gemeinde Niederwerrn hat mit Beschluss vom 24.07.2018 die 1. Änderung des Bebauungsplanes "Stadtgrenze - Süd" mit integrierter Grünordnung für den Gemeindeteil Niederwerrn als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuchs (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt die 1. Änderung des Bebauungsplanes in Kraft.

Jedermann kann den Bebauungsplan mit der Begründung im Rathaus der Gemeinde Niederwerrn, Schweinfurter Straße 54, 97464 Niederwerrn, während der allgemeinen Dienststunden und nach Vereinbarung einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

 

 

1. Änderung Bebauungsplan "Stadtgrenze - Süd"

 

Begründung

 

Bekanntmachung Satzungsbeschluss