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30.03.2021

Ergebnisbericht für die Sitzung des Gemeinderates vom Dienstag, den 23. März 2021

 


 

 

Öffentliche Tagesordnungspunkte:

 

1.

Eröffnung der Sitzung und Bericht aus der letzten Sitzung

Aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung gibt die Bürgermeisterin Folgendes bekannt:

-       Es wurde ein neuer E-Bürgerbus beschafft.

-       Es wurde eine Vereinbarung mit der Gemeinde Dittelbrunn bezüglich des Klimaschutzmanagers geschlossen.

-       Es wurden keine Raumluftreiniger für die Hugo-von-Trimberg Grund- und Mittelschule beschafft.

   

 

2.

Energiescheune - Vorstellung des Energieversorgungskonzeptes

Der Gemeinderat beschließt, die Innovative Energieversorgungsvariante (in der Präsentation als Variante 1.2 Pelletkessel mit Luft-Wasser-Wärmepumpe und einer PV-Anlage) weiter zu verfolgen und die Planungen für die Energiescheune mit dieser Variante weiterzuführen. Bezüglich des Themas PV-Anlagen ist die Größe und die Belegung der Dächer noch einmal zu prüfen.

Abstimmungsergebnis: Ja: 21 / Nein: 0

   

 

3.

Bauantrag - Gemeinde Niederwerrn, Schweinfurter Str. 54, 97464 Niederwerrn, "Neue Mitte Niederwerrn" Errichtung eines Bürgerzentrums mit Umnutzung eines Wohnhauses zum Museum auf den Flurstücken Fl.-Nr.142,150,151,152,152/1,152/2,153,154,152/2,201,977/8

Der Gemeinderat beschließt, gemäß § 36 i.V.m. § 34 BauGB das gemeindliche Einvernehmen für das geplante Vorhaben zu erteilen. Einverständnis mit der Maßnahme besteht auch nach Art .15 Abs. 1 BayDSchG.

Abstimmungsergebnis: Ja: 21 / Nein: 0

   

 

4.

Förderung Busticket statt Auto - Förderrichtlinie

Der Gemeinderat beschließt die vorliegende Richtlinie „Busticket statt Auto“ rückwirkend zum 01.01.2021 mit einer Änderung.

Abstimmungsergebnis: Ja: 17 / Nein: 0

   

 

5.

Mittagsbetreuung - Elternbeiträge während der Corona-Zeit

Die Gemeinde Niederwerrn verzichtet auf den Einzug der Elternbeiträge für die Mittagsbetreuung für die Monate Januar, Februar und März 2021, sofern die Kinderbetreuung an monatlich höchstens fünf Tagen in Anspruch genommen wurde.

Abstimmungsergebnis: Ja: 19 / Nein: 0

   

 

6.

Antrag der Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen - Resolution "Grafenrheinfeld ist keine Atommüllkippe!"

Der Antrag wird zurückgezogen und es wird um einen Meinungsaustausch zu diesem Thema gebeten.

Abstimmungsergebnis: Ja: 21 / Nein: 0

   

 

7.

Antrag der Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen - Einführung einer Begrenzung der Anzahl der Wahlplakate

Der Gemeinderat beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, eine Satzung zu entwerfen, bzw. eine evtl. bestehende Sondernutzungssatzung der Gemeinde zu überarbeiten, die das Plakatieren besonders zu Wahlkampfzeiten auf ein Minimum reduziert.

Abstimmungsergebnis: Ja: 3 / Nein: 18

   

 

8.

Informationen der Verwaltung - öffentlich

Tiefbaumaßnahme Neue Straße

Es soll zeitnah nach der Vergabe des Auftrages ein Ortstermin mit allen Anwohnern erfolgen.

Ferienspaß

Frau Aydin wird in nächsten Tagen statt eines Planungsgespräches wieder Emails verschicken.

Gemeindliche Schilder in der Flur

Es handelt sich um Hinweisschilder, die Hunde nicht überall rumlaufen zu lassen, da die Saat zertrampelt bzw. durch Verdichtung nicht mehr aufgehe. Des Weiteren werden die gefüllten Hundekotbeutel in der Flur liegen gelassen und verunreinigen somit die Ackerflächen.

Es ist des Weiteren angedacht, eine Art „Hundeknigge“ in eine der nächsten Rundschau zu veröffentlichen.

letzte Aufforstungsfläche

Im Herbst letzten Jahres wurde die letzte angesäte Waldfläche ausgezäunt. Nun wurde bei einer Kontrolle festgestellt, dass das Wild sich vermehrt in diesen Bereich zurückzieht und es zu Verbiss komme. Um die jungen Bäume zu schützen, wurde festgelegt, dass ein kleiner Teil wieder eingezäunt wird und bei der restlichen Fläche Einzelmaßnahmen getroffen werden.

Grünpflege entlang der Wern

Das WWA hat Grünpflegemaßnahmen entlang der Wern durchgeführt. Nun wurden noch einmal weitere Bäume aus dem Bestand rausgenommen. Der Grund dafür war, dass die Maßnahmen noch nicht wie in der vorangegangenen Ortsbegehung mit dem WWAs endgültig abgeschlossen waren.

Gemeinderatsmitglied Sabine Fedetto erkundigt sich, was mit dem Holz geschehen wird. Dieses wird, laut erster Bürgermeisterin, von der beauftragten Firma verwertet. So sollen z.B. aus dem Erlenholz Särge hergestellt werden.

 

Naturkindergarten

Es wird ein Ortstermin am Freitag, den 26.03.2021 stattfinden.