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12.01.2021

Allgemeinverfügung

Maßnahmen für den Landkreis Schweinfurt aufgrund erhöhter Infektionszahlen

Das Landratsamt Schweinfurt erlässt auf Grundlage von § 28 Abs. 1 Satz 1 und § 28a des

Infektionsschutzgesetzes (lfSG) in Verbindung mit § 27 Abs. 1 Satz 2 und § 24 Abs. 1 Nr. 1

der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 15. Dezember 2020

(11. BaylfSMV) und § 65 Satz 1 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV) und des Art. 35

Satz 2 des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG) folgende

Allgemeinverfügung:

1. In Ziffer 6 der Allgemeinverfügung betreffend Maßnahmen für den Landkreis

Schweinfurt aufgrund erhöhter Infektionszahlen vom 05.01.2021 wird die Angabe

„11.01.2021“ durch die Angabe „01.02.2021“ ersetzt.

2. Diese Allgemeinverfügung tritt mit Wirkung ab 12.01.2021 in Kraft.

Hinweis:

Gemäß Art. 41 Abs. 4 Satz 1 BayVwVfG ist nur der verfügende Teil einer Allgemeinverfügung

öffentlich bekannt zu machen. Die Allgemeinverfügung liegt mit Begründung und

Rechtsbehelfsbelehrung im Landratsamt Schweinfurt, Schrammstraße 1, 97421

Schweinfurt, am Bürgerservice (Zentrale Information) aus. Sie kann während der

allgemeinen Dienstzeiten - nach telefonischer Terminvereinbarung - dort eingesehen

werden.

Schweinfurt, 11.01.2021

gez. Florian Töpper

Landrat