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19.04.2021

Allgemeinverfügung - Maßnahmen für den Landkreis Schweinfurt aufgrund erhöhter Infektionszahlen 

 

Das Landratsamt Schweinfurt erlässt auf Grundlage von § 28 Abs. 1 Satz 1 und § 28a des Infektionsschutzgesetzes (lfSG) in Verbindung mit § 24 Abs. 1 Nr. 1 und § 24 Abs. 2 Satz 2 der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 05. März 2021 (12. BaylfSMV) und § 65 Satz 1 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV) und des Art. 35 Satz 2 des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG) folgende

 

Allgemeinverfügung:

 

1. In Ziffer 5 der Allgemeinverfügung betreffend Maßnahmen für den Landkreis Schweinfurt aufgrund erhöhter Infektionszahlen vom 08.03.2021, zuletzt geändert durch Allgemeinverfügung betreffend Maßnahmen für den Landkreis Schweinfurt aufgrund erhöhter Infektionszahlen vom 06.04.2021, wird die Angabe „19.04.2021“ durch die Angabe „10.05.2021“ ersetzt.

 

2. Diese Allgemeinverfügung tritt mit Wirkung ab 20.04.2021 in Kraft.

 

Hinweis: Gemäß Art. 41 Abs. 4 Satz 1 BayVwVfG ist nur der verfügende Teil einer Allgemeinverfügung öffentlich bekannt zu machen. Die Allgemeinverfügung liegt mit Begründung und Rechtsbehelfsbelehrung im Landratsamt Schweinfurt, Schrammstraße 1, 97421 Schweinfurt, am Bürgerservice (Zentrale Information) aus. Sie kann während der allgemeinen Dienstzeiten – nach telefonischer Terminvereinbarung – dort eingesehen werden.

 

Schweinfurt, 19.04.2021

gez.

Florian T ö p p e r

Landrat

 

 








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