Ortsrecht

Das Ortsrecht umfasst die verschiedensten örtlichen Regelungen. Die aktuell wichtigsten Satzungen und Verordnungen der Gemeinde Niederwerrn können Sie sich hier als PDF anzeigen lassen.

Sollten Sie hier nicht fündig werden, wenden Sie sich bitte an den Geschäftsleitenden Beamten Hans-Jörg Rustler.

Sämtliche Satzungen und Verordnungen (hierunter fallen auch die Bebauungspläne) können im Rathaus während der allgemeinen Dienststunden oder nach Terminvereinbarung jederzeit gerne eingesehen werden.

Ansprechpartner in der Verwaltung ist der der Geschäftsleitende Beamte Hans-Jörg Rustler.

Die Satzungen sind in folgende Bereiche gegliedert:

1. Benutzungssatzungen
2. Satzungen nach dem Baugesetzbuch
3. Haushaltssatzungen
4. Satzungen zur Regelung des Gemeindeverfassungsrechtes
5. Satzungen zur Öffentlichen Sicherheit und Ordnung
 


1. Benutzungssatzungen  
 
       Erhebung von Kommunalabgaben zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter
 Benutzung öffentlicher Grünanlagen und Kinderspielplätze 
 Öffentliche Bestattungseinrichtungen
 Friedhofsgebühren
 Änderung Friedhofsgebühren

2. Satzungen nach dem Baugesetzbuch  
 
       Satzung über Straßennamen und Neunummerierungen
 Herstellung von Stellplätzen
 Kommunales Förderprogramm
 Änderung, Erhebung von Beiträgen für Herstellung von Straßen
 Erschließungsbeiträge
 Satzung über die Errichtung und Gestaltung von Dachaufbauten

3. Haushaltssatzungen  
 
       Hundesteuersatzung
 Haushaltssatzung 2010
 Nachtragshaushaltssatzung 2010

4. Satzungen zur Regelung des Gemeindeverfassungsrechtes  
 
       Ernennung von Ehrenbürgern und Verleihung von Ehrenzeichen
 Hauptberufliche Tätigkeit des 1. Bürgermeisters
 Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
 Geschäftsordnung des Gemeinderates

5. Satzungen zur Öffentlichen Sicherheit und Ordnung  
 
      Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen
 Setzung und Entfernung von Grenzsteinen durch Feldgeschworene
 Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Verkehrsraum
 Feuerwehrsatzung
 Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren
 Aufwandsersatz und Gebühren für Leistungen gemeindlicher Feuerwehren