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16.12.2011
Ergebnisbericht 13. Gemeinderatssitzung 2011

Ergebnisbericht für die Sitzung des Gemeinderates
vom Dienstag, den 13. Dezember 2011

Öffentliche Tagesordnungspunkte:

 

1.

Eröffnung der Sitzung und Bericht aus der letzten Sitzung 

 

Bürgermeister Seifert berichtet aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates. Themen waren Grundstücksangelegenheiten in Oberwerrn und die Sanierung der Kautzenstraße. 

 

2.

Topticket Stadtwerke Schweinfurt - Weitergewährung Vergünstigung in 2012 

 

Seit dem Jahr 2009 übernimmt die Gemeinde Niederwerrn einen freiwilligen Zuschuss für die Nutzer des Toptickets der Stadtwerke Schweinfurt. Auch im kommenden Jahr wird dieser Zuschuss der Gemeinde als freiwillige Zuwendung weiter bestehen. 

Abstimmungsergebnis: Ja: 17 / Nein: 0

3.

Regionalplan der Region Main-Rhön (3) - Anhörungsverfahren mit Einbeziehung der Öffentlichkeit (Windkraftanlagen) 

 

In der Sitzung vom 25.10.2011 wurde der Gemeinderat über die Planungen der Windkraftstandorte informiert und um Stellungnahme diesbezüglich gebeten. Die SPD – Fraktion gab eine umfangreiche Stellungnahme ab. Das Anhörungsverfahren unter Einbeziehung der Öffentlichkeit endet am 02. März 2012.

 

4.

Gemeindekasse - Ernennung einer neuen Kassenverwalterin  

 

Der Gemeinderat hat beschlossen, Frau Rita Heinz als neue Kassenverwalterin der Gemeinde Niederwerrn mit sofortiger Wirkung zu ernennen. 

Abstimmungsergebnis: Ja: 17 / Nein: 0

5.        

 

 

 

 

 

 

 

 

 

6.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

7.

Datenschutz - Ernennung eines Datenschutzbeauftragten 

 

Die Gemeinde Niederwerrn ist laut Datenschutzgesetz verpflichtet, einen behördlichen Datenschutzbeauftragten zu ernennen. Der Gemeinderat hat beschlossen, Herrn Verwaltungsamtmann Gerhard Roos, Amtsleiter 3, hierzu zu ernennen. 

Abstimmungsergebnis: Ja: 17/ Nein: 0

 

 
Informationen der Verwaltung – öffentlich
 
Erster Bürgermeister Seifert informierte über
 
- Informationsveranstaltungen der Energieagentur Nordbayern e.V.
- das Ergebnis der Statikuntersuchungen auf dem Dach des Gemeindezentrums
- eine Veranstaltung des bayerischen Amateur Theaters im Oktober 2012 in 
 Oberwerrn
 
 
Jahresrückblick 2011
 
Das Jahr 2011 war in vielerlei Hinsicht für die Gemeinde Niederwerrn ein arbeits- und ereignisreiches Jahr. Erster Bürgermeister Seifert geht rückblickend auf verschiedene Maßnahmen, Veranstaltungen und Entwicklungen ein.
Beispielhaft werden für die Baumaßnahmen die Errichtung eines Neubaues für die Mensa und Kinderkrippe, sowie die Kautzenstraße als Sanierungsmaßnahme genannt. Eine in der Bürgerschaft positiv angenommene Veranstaltung war der Wettbewerb des Bayerischen Rundfunks „Bayerns beste Bayern 2011“.
Die Entwicklungen im Bereich Schulstandart Niederwerrn, lokaler Energiewende und in den Altortgebiete wurden hervorgehoben.